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Download Allgemeine Staatslehre: Über die konstitutionelle Demokratie by Professor Dr. Thomas Fleiner, Professor Dr. Lidija R. Basta PDF

By Professor Dr. Thomas Fleiner, Professor Dr. Lidija R. Basta Fleiner (auth.)

Seit dem Mauerfall haben die Nationalstaaten ihr Souveränitätsinsel-Dasein verloren. Die globalisierte Weltordnung hat die eurozentrische Festung "Staat" aufgebrochen. Der "Staat in Transition" ist zu einem Paradigma geworden. Die Staaten müssen sich der Universalisierung der Menschenrechte, der Rule of legislations und den Prinzipien der guten Regierungsführung stellen. Ethnische Konflikte bedrohen den Territorialstaat. Mehrheitsdemokratie und Zivilgesellschaft müssen sich gegenüber den die Staatsfrage stellenden Minderheiten bewähren. Die Migration lässt ein transnationales Bürgerrecht entstehen. Rechtsstaaten sind zu Herrschaftsordnungen multikultureller Gesellschaften geworden. Sie müssen lokale und soziale Geborgenheit gewährleisten, auf der Vielfalt ihrer Partikularitäten gründen und über Dezentralisierung Autonomien schaffen. Wann bedrohen Multikulturalitäten den Staat, wann stärken und bereichern sie ihn?

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These: Selbstbestimmung und Demokratie Zusammenfassung D. Zur Theorie des schweizerischen Föderalismus .......................... I. Multikulturalität und Schweizerischer Föderalismus .......... 596 596 Vielfalt in Einheit Frieden und Freiheit Föderalistische Verantwortlichkeiten des Bundes a) Kulturelle und nationale Unterschiede der „multiethnischen“ Schweiz............................................ 598 Schweizerische Vielfalt Vom Religionskonflikt zum Sprachenkonflikt Die Gemeinde als kleinste homogene Gebietskörperschaft Kein Melting-Pot Stabilität der ethnischen Grenzen Kein Konzept der Mutterrepublik Nation ohne Minderheiten b) Schweizerische Verfahren und Institutionen zur Bewältigung ethnischer Konflikte .................................

Kumulierung der sprachlichen, religiösen und sozialen Benachteiligung Integration der Minderheiten in das pouvoir constituant Ziel des Verfahrens war das Selbstbestimmungsrecht und nicht der Konsens der Region Minderheiten sind bereits bei der Konstituierung des Staates zu berücksichtigen Der Dialog zur neuen Lösung Konsens für den Dialog als Verfahrensgrundlage Konsens suchen, nicht Mehrheiten produzieren Ideologische Funktion des helvetischen Kompromisses Föderalismus und Demokratie ............................................

1. Souveränität ........................................................................ Aufteilung der Souveränität Gesamtstaatliche Souveränität Legitimität der lokalen Demokratie Originäre und geteilte Souveränität 554 554 558 562 562 2. Inhaltsverzeichnis LIX Partnerschaft, nicht Gesellschaftsvertrag Zusammenfassung: Konstitutive Elemente des Bundesstaates Das Volk ............................................................................. Vielfalt der Multikulturalität Gebietshoheit und Volkseinheit Legitimation durch Minderheiten 565 f) Inhalt der Staatlichkeit der föderalen Einheiten (Selbstverfassung der Gliedstaaten)...............................

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